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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit einer Anmeldung bei XPartner.com, einem Angebot der HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG (nachfolgend „Betreiber“ genannt), erklärst du dich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigst.

Bitte beachte insbesondere: Für die Anmeldung und Nutzung unserer Webseite XPartner.com musst du mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wenn du mit den AGB nicht einverstanden bist, musst du von einer Anmeldung absehen und darfst demzufolge auch unsere Webseite nicht verwenden oder besuchen.

Artikel 1 Anwendungsbereich der AGB, Parallel-Ausgaben bzw. -Domains, Änderungen der AGB

(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden AGB.

(2) Die Anmeldung und die AGB umfassen auch den Betrieb des Angebots unter weiteren Bezeichnungen und/oder weiteren Domains und insbesondere eine Veröffentlichung deiner Kontaktanzeige auch dort.

(3) Diese AGB gelten sowohl für den kostenlosen Teils des Angebots als auch - jedoch stets nur, wenn der Nutzer durch einen gesonderten Bestellvorgang, in dem auf die Kosten ausdrücklich hingewiesen wurde, kostenpflichtige Dienste bestellt hat - für den kostenpflichtigen Teil des Angebots.

(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB für laufende Mitgliedschaften wie folgt zu ändern. In diesem Fall werden dir die geänderten, zukünftigen AGB per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn du zwei Wochen nach Zugang dieser E-Mail nicht widersprochen hast oder das Angebot ohne Widerspruch weiter nutzt, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden dich in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Im Falle Ihres Widerspruchs gegen die AGB-Änderung steht uns das ordentliche Kündigungsrecht nach Artikel 6 zu.

Artikel 2 Teilnahmevoraussetzungen, Vertragsabschluss, Laufzeiten und Verlängerung

(1) Teilnahmeberechtigt sind nur volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen. Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers, z.B. durch Anforderung geeigneter amtlicher Papiere vom Nutzer, zu prüfen und nicht teilnahmeberechtigte Nutzer gegebenenfalls zu löschen.

(3) Die Dienste auf der Webseite von XPartner.com werden grundsätzlich zur Nutzung nur für private Zwecke angeboten. Eine gewerbliche Nutzung ohne Genehmigung des Betreibers in Textform ist nicht gestattet und führt zum sofortigen Ausschluss. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen, es sei denn es ist mit dem Betreiber etwas Abweichendes vereinbart.

(4) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Betreiber die Anmeldung des Nutzers bestätigt hat. Ein Rechtsanspruch auf Anmeldung bei XPartner.com besteht nicht.

(5) Der Vertrag ist unbefristet und endet nach Artikel 6.

(6) Kostenpflichtige Mitgliedschaften verlängern sich am Ende der Laufzeit jeweils automatisch um den hierfür im Bestellprozess vereinbarten Zeitraum bzw., wenn kein anderer Verlängerungszeitraum vereinbart ist, um die ursprüngliche Laufzeit, wenn sie nicht vor Ablauf form- und fristgerecht gekündigt wurden.

(7) Testabomitgliedschaften werden nach Ablauf der Testabolaufzeit automatisch als kostenpflichtige Mitgliedschaft mit der im Bestellprozess hierfür vereinbarten Laufzeit bzw., wenn dort keine andere Laufzeit vereinbart ist, mit einer Laufzeit von einem Monat mit jeweils automatischer Verlängerung fortgesetzt, wenn sie nicht vor Ablauf form- und fristgerecht gekündigt wurden.

Artikel 3 Beschreibung des Leistungsumfangs des Service; technische Verfügbarkeit

(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Beziehungen miteinander Kontakt aufnehmen können. Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Nutzern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Für jeden Nutzer ist weiterhin ein elektronisches Postfach für Nachrichten anderer Benutzer und für Servicemitteilungen des Betreibers eingerichtet.

(2) Bei Abschluss einer Standard oder Silbermitgliedschaft übernimmt der Betreiber keine Garantie, dass innerhalb der vereinbarten Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Der Betreiber haftet demzufolge nicht, falls in der vereinbarten Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. Bei Abschluss einer Goldmitgliedschaft erhalten Sie Ihre Mitgliedsbeiträge zurück wenn Sie nachweisbar innerhalb von 6 Monaten keinen Kontakt zu einem anderen Mitglied hatten.

(3) Der Betreiber gewährleistet eine Verfügbarkeit des Angebots von 97% bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit versteht sich als das Verhältnis von Ist-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ): VF(%) =(IZ / SZ) *100. Ist-Zeit (IZ) ist der Zeitraum, in dem das System am Router-Ausgang des Rechenzentrums tatsächlich verfügbar ist. Nicht in die Sollzeit eingerechnet werden für die Wartung des Systems erforderliche Wartungszeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen jeweils im angemessenen Rahmen sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder anderen von Betreiber nicht abwendbaren Ursachen, z.B. Notfallmaßnahmen, um einen Virenausbruch zu unterbinden.

Artikel 4 Kostenlose und kostenpflichtige Dienste, Preise

(1) Die Nutzung bestimmter Dienste auf der Plattform ist kostenpflichtig, dies wird vor Bereitstellung dieser Dienste dargestellt.

(2) Mit Freischaltung der entgeltlichen Dienste (z.B. Erwerb eines sog. Abos) akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung.

(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Angebotsvarianten oder Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden. Die exakten Entgelte und Konditionen werden im Laufe der Freischaltung des jeweiligen Dienstes angezeigt.

Artikel 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird in voller Höhe über das in der Bestellung gewählte Bezahlverfahren eingezogen.

(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.

Artikel 6 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sein kostenloses Profil ohne Angabe von Gründen per Brief, per E-Mail, per Fax abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist mit der Abmeldung beendet. Dies gilt nicht für etwaig abgeschlossene entgeltliche Dienste, die gesondert gekündigt werden müssen.

(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit innerhalb der vereinbarten Kündigungsfristen kündigen. Die Kündigung kann schriftlich (z.B. per Brief oder per Fax) oder über evtl. weitere im dafür vorgesehenen Webseitenbereich „Mein Konto" angezeigte Kündigungswege erfolgen. Zur einwandfreien Identifizierung muss die Kündigung die folgenden Informationen enthalten: E-Mail-Adresse (mit der sich der Nutzer registriert hat)und Benutzername. Sie sollte zudem folgende Informationen enthalten: Vor- und Nachname, Adresse, Kündigungsgrund. Die Kündigung ist persönlich zu unterzeichnen. Wenn nicht anders vereinbart, können kostenpflichtige Mitgliedschaften, die eine Laufzeit von einem Monat oder länger haben, bis 10 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Testabomitgliedschaften mit einer Laufzeit, die geringer als ein Monat ausfällt, können bis 24h vor Ablauf der Testabolaufzeit gekündigt werden. Bei Zahlung mittels WAP Billing kann die kostenpflichtige Mitgliedschaft ausschließlich vom Kunden selbst über den jeweiligen Zahlungsprovider, welcher dem Kunden während der Buchung der Mitgliedschaft mitgeteilt wird oder bei unserem Support erfragt werden kann, beendet werden.

(3) Der Betreiber kann den Vertrag über nur kostenlose Dienste jederzeit und für entgeltliche Dienste jederzeit mit zehntägiger Kündigungsfrist zum Ende der bezahlten Vertragslaufzeit kündigen.

(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Betreiber hat das Recht zur fristlosen Kündigung insbesondere, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag verstößt und trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung keine fristgemäße Abhilfe schafft. Einer Mahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass dem Betreiber ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Die Schwere des Verstoßes kann sich auch daraus ergeben, dass der Nutzer wegen eines vergleichbaren Verstoßes bereits mehrfach abgemahnt wurde.

(5) Mit Beendigung des Vertrages enden sämtliche Pflichten des Betreibers Daten des Nutzers zu speichern, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen eine Speicherung erfordern.

(6) Postanschrift: HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG, Johnstrasse 4, 1150 Wien, Austria
Email: support@xpartner.com
Alle Kündigungen werden vom Dienst an die bei der Anmeldung angegebene Email Adresse schriftlich bestätigt. Im Zweifelsfall ist der Abonnent nachweispflichtig, eine Kündigung versendet bzw. eine Kündigungsbestätigung erhalten zu haben.

Artikel 7 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem jeweiligen Vertragsschluss. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG, Johnstrasse 4, 1150 Wien, Austria, support-deutschland@hqbill.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Haben Sie verlangt dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Wir werden auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin die Ausführung eine kostenpflichtigen Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, sofern Sie gleichzeitig zustimmen, dass dadurch Ihr Widerrufsrecht erlischt und Ihre Zustimmung Ihr Widerrufsrecht erlischt und uns bestätigen dass Ihnen dies bekannt ist.

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, bleibt jedoch dabei Vertragspartner des Nutzers.

Artikel 8 Haftung des Betreiber

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedes Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB hin zu überprüfen und ggf. zu löschen.

(2) Der Betreiber haftet für Schäden des Nutzers, die der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

(3) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet der Betreiber für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 2 Genannten eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht), sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet der Betreiber, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer vom Betreiber übernommenen Garantie oder auf einem nicht nur fahrlässigen Organisationsverschulden beruht.

(4) Unberührt bleiben auch Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder des in Absatz 2 genannten Personenkreises beruhen.

(5) In anderen als den in Absätzen 2 bis 4 genannten Fällen ist die Haftung des Betreibers – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

(6) Nicht ausgeschlossene Schadensersatzansprüche sind, außer in den in den in Absätzen 2 und 4 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.

Artikel 9 Verantwortlichkeit des Nutzers; Freistellungsverpflichtung; allgemeine Nutzerpflichten

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des Weiteren versichert der Nutzer, dass er das Angebot nicht für geschäftliche Zwecke verwendet und/oder die ihm anvertrauten Profile Dritter nicht zu geschäftlichen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet, wenn und soweit dies nicht mit dem Betreiber in Textform vereinbart wurde.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte sowie nicht für Minderjährige geeignete (entwicklungsbeeinträchtigende) Inhalte;

- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür

- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer negativ beeinflusst;

- keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen;

- E-Mails an Nutzer ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);

- keine Kettenbriefe zu versenden;

- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;

- in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, sowie Messenger-Informationen und E-Mail-Adressen zu nennen.



(5) Falls der Nutzer die personenbezogenen Daten Dritter ohne das vorherige Einverständnis (in Textform) von Betreiber zu geschäftlichen Zwecken bzw. für einen nicht von dem Betreiber genehmigten Zweck verwendet und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 1000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

(6) Der User verpflichtet sich ferner, sein Passwort nie an Dritte weiterzugeben. Sollte dennoch jemand anderes an das Passwort gelangt sein, besteht die Gefahr des Missbrauchs dieser Daten. Für diesen Fall ist der User für alle Handlungen, die unter seinem Nutzerkonto vorgenommen werden, verantwortlich. Hat der User den Verdacht, dass die Zugangsdaten an Dritte gelangt sein könnten, so hat er die Pflicht, den Betreiber hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung des weiteren Missbrauchs zu ergreifen.

Artikel 10 Kommunikation zwischen Mitgliedern

Dem Kunden ist bekannt, dass HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG zur Animation und Unterhaltung mit anderen Mitgliedern professionelle Animateure und Operator einsetzt, die im System nicht gesondert gekennzeichnet werden. Diese Dienstleistung wird in höchster Qualität betrieben und es sind mit diesen Animateuren keine realen Treffen möglich. Der Preis für den Versand einer SMS innerhalb des Portals beträgt EURO 1,99. Der Vodafone (D2) bzw. T-Mobile (D1) Anteil beträgt 12 Cent pro Nachricht. Der Preis für den Anruf aus dem deutschen Festnetz beträgt 1,99 Euro / Minute. Mobilfunkpreise sind ggf. abweichend. Der Preis für den Versand von Nachrichten innerhalb des Portals ist für Standardmitglieder nicht möglich und nur für Premiummitglieder im Abopreis enthalten, also ohne zusätzliche Kosten.

Artikel 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Artikel 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht, Textformklausel

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Weitere Hinweise:

Eingabefehler kannst du wie üblich über Tastatur und Maus in den Eingabefeldern berichtigen, bis du auf den Registrierungs- bzw. Bezahlbutton klickst. Der Vertragstext wird dir entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zugänglich gemacht, eine darüber hinausgehende Speicherung für dich nach Vertragsschluss nehmen wir nicht vor.